Griechenland wurde 2001 aufgrund von ausgeschmückten Zahlen in die Währungsunion aufgenommen, aber schon ein Jahr vorher belief sich die Staatsverschuldung auf über einhundert Prozent des BIP. Nach der Einführung des Euro verstärkten sich die Handelsbilanzdefizite. Da die griechische Regierung nicht mehr in der Lage war fällige Kredite zurückzuzahlen wurde ein 45 Milliarden Euro Hilfspaket beantragt.
Aber auch die vergeblichen Sparmaßnahmen, sowie die zweimaligen Euro Hilfspakete konnten das Land nicht vor der Zahlungsunfähigkeit schützen. Zu Jahresende beliefen sich die Schulden auf ca. 180 % was die Wirtschaftsleistung betrifft. Vorgesehen war ein weiteres Rettungspaket in Höhe von 80 Milliarden Euro, damit Griechenland seinen verstärkten Zahlungsverpflichtungen nachgehen kann.
Alexi Tsipras, der im Januar neu gewählte Ministerpräsident und die linksradikale Syriza Partei setzen Ende Juni 2015 ein Referendum an, nachdem die monatelangen Verhandlungen über den zweiten Plan abgebrochen wurden. Die Athener Börse und Banken wurden aufgrund der eingeführten Kapitalverkehrskontrollen geschlossen. Griechen können an den Geldautomaten täglich nur 60 Euro abheben. Die Banken halten auch weiterhin wegen gefürchteten Anstürmen ihre Türen verschlossen. Es ist allerdings fraglich, ob in Athen überhaupt noch Geld vorhanden ist um Renten und Gehälter zu garantieren.
Da Griechenland seinen Zahlungsverpflichtungen Ende Juni wieder nicht nachkommen konnte, ist das zweite Hilfsprogramm von europäischer Seite aus bereits ausgelaufen. Die Verpflichtung des mittlerweile zweimal verlängerten Hilfspaketes an den Internationalen Währungsfonds beläuft sich auf rund 1, 5 Mrd. Euro. Zusammen mit den Nothilfen der Europäischen Zentralbank (EZB) belaufen sich die Forderungen auf 320 Milliarden Euro. Kommt es zu einem offiziellen bankrott, dann können alle Gläubiger wie der IWF, die Eurogruppe, sowie die EZB ihre Forderungen stellen.
Nicht nur Deutschland, sondern auch Finnland und die Niederlande verlangen als Gegenleistung für weitere Unterstützung harte Reformen. Die meisten Nachbarländer sehen keine Veranlassung für weitere Großzügigkeiten. Aufgrund ihrer finanziellen Probleme gilt Frankreich allerdings als Fürsprecher. Obwohl die Ausscheidung aus dem Euro Milliarden Verluste für die Europartner bedeutet, sind die Folgen für Deutschland laut dem Finanzminister eher gering, da sich diese angeblich nicht auf Steuerzahler und Sparer auswirken. Die Rückzahlung der deutschen Haftungssumme erfolgt schrittweise und wird erst ab 2020 verbucht.
Nach 17 Stunden Verhandlungen in Brüssel steht nun endlich fest, dass die Euro-Länder Griechenland auch weiterhin mit einem dritten Hilfsprogramm im Wert von 86 Milliarden Euro unterstützen. Die Einigung für das dritte Programm liegt bereits vor, davon werden 25 Mrd. Euro benötigt, um die einheimischen Banken zu retten.
Zu dem im Reformpaket von Alexis Tsipras zugestimmten Auflagen gehören eine partielle Erhöhung der Mehrwertsteuer, eine neue Rentenreform, sowie auch die Gesetzesrücknahme was das Abkommen vom Februar 2015 mit der Eurogruppe angeht. Mit den Einnahmen eines Privatisierungsfonds sollen die Kredite unter europäischer Aufsicht an den ESM getätigt werden. Modernisierungsvorschläge und Fachleute, die bei der Umsetzung helfen sollen, sind ebenfalls Teil von dem neuen Reformpaket.
Die Entscheidung war „einstimmig“, allerdings sind diesbezüglich noch mehrere Parlamentsbeschlüsse über die Milliardenhilfe notwendig, bevor die Details des Rettungspakets ausgearbeitet werden können.
